Rolli-Taxen in Frankfurt am Main

Bereits seit den 1970er Jahren wird in Frankfurt am Main die Mobilität von Menschen mit einer schweren Körperbehinderung über den Beförderungsdienst mittels regulären Taxen und Spezialfahrzeugen auf Grundlage eines Stadtverordnetenbeschlusses gewährleistet. Der Beförderungsdienst ist eine freiwillige Leistung der Stadt Frankfurt am Main und wird prinzipiell unabhängig von Einkommen und Vermögen erbracht. Teilnahmeberechtigt sind Frankfurter:innen im Besitz eines Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung).

Teilnahmeberechtigte, die ständig auf die Nutzung eines Rollstuhls angewiesen sind, können durch Beförderungsunternehmen (Fahrdienste) mit entsprechend ausgestatteten Fahrzeugen (sogenannten Spezialfahrzeugen) nach Bedarf transportiert werden, ohne dass während der Beförderung der Rollstuhl verlassen werden muss. Aktuell sind ca. 100 dieser Spezialfahrzeuge auf Grundlage von Mietwagenkonzessionen für den Beförderungsdienst in Frankfurt am Main zugelassen. Im Gegensatz dazu handelt es sich bei Rolli-Taxen um entsprechend aus- bzw. umgebaute Fahrzeuge, die einer Taxikonzession bedürfen.

Vor diesem Hintergrund wird zur Anfrage wie folgt Stellung genommen:

Zu

1. Soweit dem Magistrat bekannt, gibt es in Frankfurt am Main derzeit ein zugelassenes Rolli-Taxi. Zu
2. Hierüber hat der Magistrat keine Kenntnis. Zu
3. Hierüber hat der Magistrat keine Kenntnis. Zu
4. Hierüber hat der Magistrat keine Kenntnis.