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Ausbau der Radwege im Frankfurter Westen

Vorlagentyp: STMagistrat
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat unterstützt die Erhöhung der Mittel für den Radwegebau im Frankfurter Westen und verweist auf einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, der die Priorität der Maßnahmen festlegt. Der Ausbau des Radverkehrs wird fortgesetzt, sobald die notwendigen personellen Kapazitäten zur Verfügung stehen.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat begrüßt grundsätzlich eine Aufstockung der verfügbaren Mittel für den Radwegebau. Des Weiteren verweist der Magistrat auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4424 vom 29.08.2019 zum Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main". Demnach ist er angehalten, die im Antrag aufgeführten Maßnahmen mit Priorität zu bearbeiten. Der weitere Ausbau des Radverkehrs in Frankfurt am Main erfolgt, sobald die erforderlichen personellen Kapazitäten zur Verfügung stehen. Eine Aufnahme ins Arbeitsprogramm unter Berücksichtigung der Prioritäten konkurrierender Maßnahmen wird geprüft, sobald die erforderlichen Kapazitäten verfügbar sind. Der Magistrat wird die bestehende Radwegenetzkonzeption sukzessive fortführen und anhand auszuwählender Prioritäten den Ausbau des Netzes vorantreiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2020OFOF 1186/6Haushalt 2020/2021 Ausbau der Radwege im Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2020EAEA 98Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Radwege im Frankfurter WestenEtatanregung
  3. 3. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    STST 1370Ausbau der Radwege im Frankfurter Westen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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