Absolutes Halteverbot Ecke Iselinstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2009, ST 1361
Betreff:
Absolutes Halteverbot Ecke Iselinstraße
Aufgrund der geringen Fahrbahnbreite der Iselinstraße ist gemäß § 12 Absatz 1 Ziffer 1 Straßenverkehrs-Ordnung das Halten dort unzulässig.
Da gemäß § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen nur noch dann anzuordnen sind, wo dies zwingend geboten ist und keine besonderen Umstände oder Gefahrenlagen vorliegen, kann der Anregung nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2009OFOF 345/11Uneingeschränktes Halteverbot Ecke IselinstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Juni 2009OMOM 3335Absolutes Halteverbot Ecke IselinstraßeDirektanregung
- 10. September 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1361Absolutes Halteverbot Ecke IselinstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab