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Absolutes Halteverbot Ecke Iselinstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2009, ST 1361

Betreff:

Absolutes Halteverbot Ecke Iselinstraße

Aufgrund der geringen Fahrbahnbreite der Iselinstraße ist gemäß § 12 Absatz 1 Ziffer 1 Straßenverkehrs-Ordnung das Halten dort unzulässig.

Da gemäß § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen nur noch dann anzuordnen sind, wo dies zwingend geboten ist und keine besonderen Umstände oder Gefahrenlagen vorliegen, kann der Anregung nicht entsprochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2009OFOF 345/11Uneingeschränktes Halteverbot Ecke IselinstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Juni 2009OMOM 3335Absolutes Halteverbot Ecke IselinstraßeDirektanregung
  3. 10. September 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1361Absolutes Halteverbot Ecke Iselinstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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