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Mehr Lebensqualität in der Innenstadt Leerstände Allerheiligenstraße 18 und 20

Vorlagentyp: STMagistrat
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2010, ST 1355

Betreff:

Mehr Lebensqualität in der Innenstadt Leerstände Allerheiligenstraße 18 und 20

Bei der Liegenschaft Allerheiligenstraße 18 und 20 handelt es sich um ein denkmalge-schütztes Gebäude (Allerheiligenstraße 20), das im Zuge einer Gesamtmaßnahme (Allerheiligenstraße 14 bis 24) eine Nutzungsänderung erfahren soll.

Bauherr und Architekt befinden sich dazu in enger Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt.

Gemäß dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 546 "Breite Gasse“ sind an dieser Stelle entsprechende Wohnanteile umzusetzen.

Seitdem die Hessische Landesregierung die Anwendung des Artikel 6 des Gesetztes zur Verbesserung des Mietrechts und zur Begrenzung des Mietanstiegs sowie zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen für nicht mehr opportun hielt und mit Wirkung ab 27.05.2004 für alle Städte und Gemeinden in Hessen aufgehoben hat, ist dem Magistrat – Amt für Wohnungswesen – eine Einflussnahme auf Wohnungsleerstände im Rahmen des Verbots der Zweckentfremdung von Wohnraum nicht mehr möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. August 2010OFOF 679/1Mehr Lebensqualität in der Innenstadt: Leerstände Allerheiligenstraße 18 und 20Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. August 2010OMOM 4461Mehr Lebensqualität in der Innenstadt: Leerstände Allerheiligenstraße 18 und 20Direktanregung
  3. 15. Oktober 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    STST 1355Mehr Lebensqualität in der Innenstadt Leerstände Allerheiligenstraße 18 und 20
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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