Grabdenkmäler auf dem Eschersheimer Friedhof und Status des alten Ginnheimer Friedhofs
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 21.08.2008, ST 1338
Betreff:
Grabdenkmäler auf dem Eschersheimer Friedhof und Status des alten Ginnheimer Friedhofs
Zu 1a:
Um Aussagen zu Bestattungsmöglichkeiten treffen zu können, muss die jeweilige Grabstätte im Einzelfall geprüft werden. Grundsätzlich können aber von den Nutzungsberechtigten Bestattungen veranlasst werden, sofern eine Belegung unter Beachtung von Grabart, -größe und zu beachtenden Ruhefristen von bereits durchgeführten Bestattungen möglich ist. Hier gibt es keinen Unterschied zu den Grabstätten, die nicht unter Denkmalschutz stehen.
Zu 1b:
Besondere Vorschriften zur Bepflanzung und Dekoration von denkmalgeschützten Grabstätten bestehen nicht. Im allgemeinen Gestaltungsgrundsatz der derzeit gültigen Friedhofsordnung ist festgelegt, dass jede Grabstätte so zu gestalten ist, dass die Würde des Friedhofs in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtanlage gewahrt wird. Die historische Substanz der denkmalwerten Grabstätte ist bei der Dekoration zu beachten.
Zu 1c:
Die Kosten für die Bauunterhaltung der Grabmäler trägt der Nutzungsberechtigte. Es stehen keine besonderen Haushaltsmittel zur Reparatur beschädigter Grabdenkmäler zur Verfügung. Aus dem Etat des Grünflächenamtes können nur Aufwendungen im Rahmen der Kontrolle und Sicherung der Verkehrssicherheit geleistet werden.
Auf Antrag kann geprüft werden, ob die Aufwendungen zum Erhalt des Kulturdenkmals steuerlich begünstigt sind.
Gibt es keinen Nutzungsberechtigten mehr, kann eine Grabmalpatenschaft vergeben werden und der Grabmalpate oder die Grabmalpatin verpflichtet sich zur Instandhaltung. Regelungen für diesen Fall trifft der Grabmalpatenschaftsvertrag.
Zu 1d:
Nach Ablauf des Nutzungsrechts besteht die Möglichkeit der Rückgabe oder der Verlängerung des Nutzungsrechts. Wird das Nutzungsrecht nicht verlängert, können die Grabbeete von der Friedhofsverwaltung abgeräumt werden. Ein unter Denkmalschutz stehendes Grabmal und alle denkmalwerten Teile der Grabstätte bleiben dabei erhalten.
Zu 2:
Der alte Friedhof Ginnheim ist heute Grünanlage und nicht in der Denkmaltopographie Stadt Frankfurt am Main erfasst.
Für diesen Bereich gilt die Erhaltungssatzung Nr. 20 vom 20.01.1998, die neben den Baulichkeiten und Straßen auch den alten Friedhof umfasst. Zustimmungen zu Nutzungsänderungen oder Umbauten etc. sind zwar grundsätzlich möglich, unterliegen aber einer eingehenden Prüfung. Der Friedhof befindet sich in der Vermögensverwaltung des Grünflächenamtes und wird seit Jahren durch den Bezirk 67.24 unterhalten. Neben Rasen- und Gehölzflächen gibt es dort auch einen Spielplatz.
Die zur "Gedenkstätte Ginnheimer Friedhof“ im Jahr 2005 zusammengefassten, renovierten und eingefriedeten Grabsteine sind damit, auch ohne förmliche Ausweisung als Kulturdenkmal, gesichert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2008OFOF 704/9Grabdenkmäler auf dem Eschersheimer Friedhof und Status des alten Ginnheimer FriedhofsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. Juni 2008VV 703Grabdenkmäler auf dem Eschersheimer Friedhof und Status des alten Ginnheimer FriedhofsAnfrage
- 21. August 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1338Grabdenkmäler auf dem Eschersheimer Friedhof und Status des alten Ginnheimer FriedhofsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab