Toiletten am Spielplatz Griesheimer Ufer
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Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2007, ST 1329
Betreff:
Toiletten am Spielplatz Griesheimer Ufer
An vielen Stellen im Stadtgebiet wären öffentliche WC-Anlagen über das derzeit vorhandene Angebot hinaus durchaus wünschenswert, etwa am Rande von Spielplätzen und Parks oder im Kontext von wichtigen Haltestellen des ÖPNV.
Entsprechende Anregungen vieler Ortsbeiräte oder aus der Bürgerschaft direkt sind auch bekannt und sachlich vom Grundsatz her stets nachvollziehbar.
Der Magistrat weist in diesem Zusammenhang aber darauf hin, dass das Angebot von Toilettenanlagen im öffentlichen Raum eine freiwillige Leistung der Kommune darstellt. Die Stadt Frankfurt am Main wird auch weiterhin öffentliche WC-Anlagen als Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Besucher der Stadt anbieten. Angesichts der Finanzlage der Stadt Frankfurt am Main kann eine Ausweitung des städtischen Angebots jedoch nicht erfolgen. Dem vorhandenen Bedarf kann keinesfalls stadtweit flächendeckend durch das Aufstellen oder den Bau öffentlicher WC-Anlagen begegnet werden. Auch die Aufstellung mobiler Anlagen ist aus Kostengründen und wegen deren Anfälligkeiten für Vandalismus nicht möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Mai 2007OFOF 464/6Toiletten am Spielplatz Griesheimer UferOrtsbeiratsantrag · BFF
- 19. Juni 2007VV 379Toiletten am Spielplatz Griesheimer UferAnfrage
- 15. August 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1329Toiletten am Spielplatz Griesheimer UferStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab