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Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2010, ST 1328

Betreff:

Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat das für die Kriminalitätsbekämpfung im Stadtgebiet originär zuständige Polizeipräsidium Frankfurt am Main, Ermittlungsgruppe Graffiti, um Stellungnahme gebeten.

Diese berichtete unter anderem wie folgt:

Die Homburger Landstraße wurde durch Beamte der Ermittlungsgruppe Graffiti in Augenschein genommen. Hierbei konnten etwa zehn besprühte Häuser mit dem Schriftzeichen "AK“ und "Skore“ festgestellt werden. Diese Schriftzeichen sind dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main bekannt, da dort in jüngster Vergangenheit acht Strafanzeigen mit diesen Schriftzeichen eingegangen sind. Von diesen acht Strafanzeigen wurden jedoch lediglich zwei Anzeigen von Hauseigentümern/ Hauseigen- tümerinnen in der Homburger Landstraße erstattet. In den übrigen Fällen handelte es sich um besprühte U- Bahnen der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH.

Bei der Homburger Landstraße handelt es sich aufgrund des bisher geringen Strafanzeigenaufkommens nicht um einen dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main bekannten Graffiti-Schwerpunkt.

Die Ermittlungsgruppe Graffiti des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main trifft vor allem dann Maßnahmen zur Bekämpfung von Graffiti und Farbschmierereien, wenn an Örtlichkeiten, Straßenzügen oder U - Bahnstationen Schwerpunkte zu erkennen sind. Diese Schwerpunkte werden hauptsächlich anhand der von Geschädigten eingehenden Strafanzeigen ermittelt. Im Fall der Homburger Landstraße scheint eindeutig ein Missverhältnis zwischen dem tatsächlichem Erscheinungsbild des Straßenzugs und dem Anzeigeverhalten der geschädigten Hausbesitzer vorzuliegen.

Die Polizei kann nur dann reagieren, wenn sie zeitnah von Straftaten durch entsprechende Anzeigen Kenntnis erlangt. Insoweit wäre auf ein besseres Anzeigeverhalten der Geschädigten hinzuwirken.

Die Initiative der Hausbesitzer/-innen, ihre Häuser renovieren zu lassen, wird von Seiten des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main ausdrücklich begrüßt, da dortige Erfahrungen gezeigt haben, dass Graffiti-Sprayer/-innen buchstäblich die Lust an ihren Aktivitäten verlieren, wenn die Ergebnisse ihrer Sachbeschädigungen zeitnah wieder entfernt werden.

Die Stadt Frankfurt am Main hat das Programm zur Beseitigung von Graffitischäden wieder aufgelegt. Das neue Förderprogramm ist sowohl zur Entfernung von Graffiti an privaten, als auch an öffentlichen Gebäuden gedacht. Dafür stehen jährlich 250.000,-- Euro im städtischen Haushalt zur Verfügung.

Über das städtische Anti-Graffiti-Programm können sich betroffene private Hausbesitzer/-innen ihre Ausgaben zur Beseitigung von Graffiti in Höhe von bis zu 50 Prozent der Reinigungskosten erstatten lassen. Sie können maximal 1.500,-- Euro Zuschuss für den Einzelfall erhalten. Eingeschlossen in das Programm sind nicht nur die Reinigung beschmierter Fassaden, sondern in diesem Zusammenhang auch vorbeugende Maßnahmen.

Weitere Informationen zum Anti-Graffiti-Programm sind beim Hochbauamt der Stadt Frankfurt am Main unter der Telefon-Hotline zum Thema Graffiti, Rufnummer 069/212-37781 (Mo. – Fr. von 9 bis 12 Uhr), erhältlich. Darüber hinaus können Graffiti-Schäden auch unter der zentralen Telefonnummer des Hochbauamtes, 069/212-33269, gemeldet werden.

Aus Sicht der Stadtpolizei des Ordnungsamtes ist zu sagen, dass die Bediensteten im Rahmen des Streifendienstes auch auf Graffiti-Täter/-innen achten. Bei Feststellung entsprechender Sachverhalte erfolgt die Einleitung strafrechtlicher Verfolgungsmaßnahmen.

Bei akuten Beobachtungen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich an das Notruftelefon der Polizei unter der kostenfreien Rufnummer 110 zu wenden. Sie erreichen dort Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die erforderliche Maßnahmen unverzüglich einleiten werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2010OFOF 996/10Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und RonneburgstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 17. August 2010OMOM 4376Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und RonneburgstraßeDirektanregung
  3. 28. September 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 Wochen
    STST 1328Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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