Verkehrssituation in der Winkelgasse: Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werden
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Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1322
Betreff: Verkehrssituation in der Winkelgasse: Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werden Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen. Aus straßenrechtlichen Gründen (Behinderung des Gemeingebrauchs, Sicherstellung der Barrierefreiheit) kann keine Genehmigung für das Aufstellen von Blumenkübeln in der Winkelgasse erteilt werden. Die erwähnte bestehende Genehmigung aus dem Jahr 2004 wurde unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs erteilt und befindet sich derzeit in der Überprüfung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juli 2018OFOF 145/14Verkehrssituation in der Winkelgasse Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werdenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. August 2018OMOM 3500Verkehrssituation in der Winkelgasse Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werdenDirektanregung
- 21. Dezember 2018STST 2352Verkehrssituation in der Winkelgasse Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werdenStellungnahme
- 22. Juli 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 1322Verkehrssituation in der Winkelgasse: Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werdenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab