Nied: Dreck und Vermüllung unterhalb der Schwanheimer Brücke unterbinden
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Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1304
Betreff: Nied: Dreck und Vermüllung unterhalb der Schwanheimer Brücke unterbinden Der Betrieb des Bolzplatzes unter der Schwanheimer Brücke musste 2004 aufgegeben werden, da keine Einigung mit dem Land Hessen über die Rahmenbedingungen für die weitere Nutzung erzielt werden konnte (s. OA 1769 vom 30.11.2004 (B 513/05)). Das Land Hessen ist Eigentümer der Brücke sowie der darunter liegenden Flächen. Auch als der Bolzplatz noch in Betrieb war, kam es zu illegalen Müllablagerungen in diesem Bereich. Sowohl beim Umweltamt als auch bei der Stabsstelle Sauberes Frankfurt gehen nur ausgesprochen sporadisch Meldungen über illegale Ablagerungen ein. Die Beseitigung des Mülls wird jeweils zeitnah beauftragt. Die nachhaltigste Wirkung wird erzielt, wenn Müllsünder überführt und entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden können. Dafür ist die Mithilfe der Anlieger, in diesem Fall des Tierheims, erforderlich. Wenn Vorfälle beobachtet werden, sollte unverzüglich die Stadtpolizei hierüber informiert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2017OFOF 364/6Nied: Dreck und Vermüllung unterhalb der Schwanheimer Brücke unterbindenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2017OMOM 1517Nied: Dreck und Vermüllung unterhalb der Schwanheimer Brücke unterbindenDirektanregung
- 24. Juli 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1304Nied: Dreck und Vermüllung unterhalb der Schwanheimer Brücke unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab