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Leibnizstraße 12: Warum wird die Schaffung von zwei Wohnungen verhindert?

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat den Bauantrag für die Leibnizstraße 12 abgelehnt, um die bestehende Wohnstruktur zu schützen und Verdrängung zu verhindern. Der geplante Ausbau zu Luxuswohnungen widerspricht den Zielen der Erhaltungssatzung. Ein Widerspruch gegen die Entscheidung wurde eingelegt, das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Liegenschaft Leibnizstraße 12 liegt im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung Nr. 51 - Berger Straße -. Ziel dieser Milieuschutzsatzung ist, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten und die Struktur ansässiger Wohnbevölkerung vor Verdrängung zu schützen. Mit dem jetzt abgelehnten Bauantrag war für die Leibnizstraße 12 beabsichtigt, das vorhandene Gebäudedach mit zwei Bestandswohnungen abzureißen und das Haus mit einem Regelgeschoss aufzustocken. Die für das Gebiet u. a. typischen Altbauwohnungen im Dachgeschoss sollten durch hochwertige, überdurchschnittliche Wohnungen mit zwei Etagen (Maisonettewohnung) ersetzt werden. Der Bauantrag wurde gemäß § 172 Abs. 4 des Baugesetzbuches i.V.m. § 3 Abs. 2 der Erhaltungssatzung versagt, da diese Form der Luxuswohnungen im Widerspruch zum städtischen Erhaltungsziel steht. Der geplante Maisonetteausbau hätte genau diesen gebietsuntypischen und verdrängungsgefährdenden Ausbaustandard geschaffen, der durch die Erhaltungssatzung verhindert werden soll. In der Begründung zur Erhaltungssatzung (Seite 8, Ziffer 4.1) heißt es ausdrücklich, dass im Wohnungsbestand des Satzungsgebietes erhebliche Aufwertungspotenziale insbesondere durch den Dachgeschoss-/Mansardenausbau und die Zusammenlegung der neu geschaffenen Wohnungen zu Maisonette - Einheiten bestehen. Die Bauherrschaft hat gegen die Versagung des Bauantrags Widerspruch eingelegt. Das Widerspruchsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2021OFOF 1027/3Leibnizstraße 12: Warum wird die Schaffung von zwei Wohnungen verhindert?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2021OMOM 7163Leibnizstraße 12: Warum wird die Schaffung von zwei Wohnungen verhindert?Direktanregung
  3. 25. Juni 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 1276Leibnizstraße 12: Warum wird die Schaffung von zwei Wohnungen verhindert?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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