Aufstellung von Glassammelbehältern im Bereich Maastrichter Ring
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Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1248
Betreff: Aufstellung von Glassammelbehältern im Bereich Maastrichter Ring Derzeit können die Unterflursysteme nur im Rahmen der aktuell durch die STVV priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Einbau der Unterflursysteme als "Einzelmaßnahme" außerhalb eines Projektes ist aufgrund des hohen planerischen und finanziellen Aufwands wirtschaftlich nicht vertretbar. Für die Aufstellung oberirdischer Glascontainer liegt die Zuständigkeit bei der FES. Gemeinsam mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung und dem OBR wird ein stadtgestalterisch vertretbarer Standort gesucht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2017OFOF 280/1Aufstellung von Glassammelbehältern im Bereich Maastrichter RingOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2017OMOM 1546Aufstellung von Glassammelbehältern im Bereich Maastrichter RingDirektanregung
- 24. Juli 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1248Aufstellung von Glassammelbehältern im Bereich Maastrichter RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab