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Lärmschutzwand an der A 661

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2006, ST 1232

Betreff:

Lärmschutzwand an der A 661

Mit den vorhandenen Lärmschutzmaßnahmen entlang der BAB 661 wird den gesetzlichen Vorgaben Rechnung getragen. Unabhängig von der Entwicklung des Verkehrsaufkommens muss nach Bundesimmissionsschutzgesetz und 16. Bundesimmissionsschutzverordnung der Straßenbaulastträger erst bei einer baulichen Veränderung einer bestehenden Straße die Lärmbelastung überprüfen und ggf. durch (weitere) Lärmschutzmaßnahmen verringern. Dies ist hier nicht gegeben. Über den gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen hinaus kann der Straßenbaulastträger (Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung) deshalb keine zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen entlang der BAB 661 errichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 2006OFOF 58/5Lärmschutzwand an der A 661Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. September 2006OMOM 360Lärmschutzwand an der A 661Direktanregung
  3. 27. November 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1232Lärmschutzwand an der A 661
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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