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Briefkasten im Bereich der Seniorenwohnanlage Sieringstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1196

Betreff: Briefkasten im Bereich der Seniorenwohnanlage Sieringstraße Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat sich mit der Deutschen Post AG in Verbindung gesetzt. Die Deutsche Post AG teilt mit Schreiben vom 28. Juni 2012 mit, dass nach aktueller Prüfung leider kein Briefkasten mehr am erbetenen Ort aufgestellt werden könne. Dafür maßgebend sei, dass die im Stadtteil aufgestellten Briefkästen nach ihren Standorten ausnahmslos den Vorgaben der Post-Universaldienstleistungsverordnung entsprechen müssten. Danach müssen die Briefkästen so ausreichend vorhanden sein, dass die Kunden in zusammenhängend bebauten Wohngebieten in der Regel nicht mehr als 1.000 Meter bis zum nächsten Briefkasten zurückzulegen haben. Der Verordnungsgeber hat bei der Vorgabe für die Standorte von Briefkästen bewusst auf ein Quantitätskriterium (Anzahl der Briefkästen) verzichtet und als klare einzuhaltende Regelung ausschließlich dieses Qualitätskriterium (Erreichbarkeit) - und das zudem aus Sicht der Kunden - vorgegeben. Alternativ könne eine Standortverlagerung eines derzeit im Stadtteil aufgestellten Briefkastens in der Nähe der Sieringstraße geprüft werden. Der Regionalbeauftragte der Deutschen Post DHL wird sich zur Klärung dieser Möglichkeit direkt mit dem Ortsvorsteher in Verbindung setzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2012OFOF 386/6Briefkasten im Bereich der Seniorenwohnanlage in der SieringstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Mai 2012OMOM 1202Briefkasten im Bereich der Seniorenwohnanlage in der SieringstraßeDirektanregung
  3. 6. August 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1196Briefkasten im Bereich der Seniorenwohnanlage Sieringstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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