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Aufstellen eines Postwertzeichenautomaten und eines Briefkastens im Rahmen der Sanierung des Ziegelhüttenplatzes

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2007, ST 118

Betreff:

Aufstellen eines Postwertzeichenautomaten und eines Briefkastens im Rahmen der Sanierung des Ziegelhüttenplatzes

Auf dem Gelände der Eigentümergemeinschaft Ziegelhüttenweg 1 bis 3 steht bereits ein Briefkasten der Deutschen Post AG. Dem Magistrat liegen keine Informationen vor, dass dieser entfernt werden soll.

Für die Aufstellung von Postwertzeichenautomaten ist die Deutsche Post AG zuständig, die ein privatwirtschaftliches Unternehmen ist, auf dessen betriebsinternen Unternehmensentscheidungen der Magistrat keinen Einfluss hat.

Die Aufstellung eines Postwertzeichenautomaten auf dem Ziegelhüttenplatz wird vom Magistrat aus folgenden Gründen nicht befürwortet:

  1. Die Deutsche Post AG ist nicht bereit, zu für den Magistrat akzeptablen Bedingungen einen Postwertzeichenautomaten auf dem Ziegelhüttenplatz in Betrieb zu nehmen.
  2. Der Magistrat hat das Ziel, den öffentlichen Raum zu entrümpeln. Deshalb sieht er zusätzliche Einbauten im öffentlichen Raum generell mit Skepsis. Er bevorzugt Lösungen, bei denen bereits vorhandene Einrichtungen mitbenutzt werden oder Lösungen, die den öffentlichen Raum nicht in irgendeiner Form negativ beeinträchtigen.

Deswegen wird der Magistrat sich um die Lösung des Problems durch ein integriertes Konzept bemühen, z. B. durch Aufnahme des Verkaufs von Postwertzeichen in bestehende Verkaufs-Sortimente.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2006OFOF 90/5Aufstellung eines Postwertzeichenautomatens und eines Briefkastens im Rahmen der Sanierung des ZiegelhüttenplatzesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. September 2006OMOM 486Aufstellen eines Postwertzeichenautomaten und eines Briefkastens im Rahmen der Sanierung des ZiegelhüttenplatzesDirektanregung
  3. 19. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 118Aufstellen eines Postwertzeichenautomaten und eines Briefkastens im Rahmen der Sanierung des Ziegelhüttenplatzes
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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