Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139 sicherstellen
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139, wo bereits ein zeitlich beschränktes Haltverbot besteht. Es wird vorgeschlagen, ein Hinweisschild auf dem Privatgrundstück aufzustellen, um die Freihaltung des Bereichs zu gewährleisten.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Gerhart-Hauptmann-Ring — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Hohe Saatkrähenpopulation im Gerhart-Hauptmann-Ring 22004.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Neue Feuerwehrzufahrten in der Nordweststadt28.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schienenersatzverkehr zwischen Heddernheim und Niederursel11.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Gerhart-Hauptmann-Ring per E-MailStellungnahme des Magistrats
An dieser Stelle besteht bereits ein zeitlich beschränktes Haltverbot. Die Anordnung einer Grenzmarkierung (Verkehrszeichen 299 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)) (Zick-Zack-Markierung) kommt hier nicht in Betracht, da diese nicht auf bestimmte Zeiträume begrenzt werden kann, sondern die Geltung eines Halt- oder Parkverbots dauerhaft kennzeichnet. Darüber hinaus sieht die Verwaltungsvorschrift zur StVO vor, dass das VZ 299 nicht an Stellen angeordnet werden soll, an denen ein Halt- oder Parkverbot lediglich deshalb markiert wird, weil es sich anderweitig nicht durchsetzen lässt. Sofern auf die Freihaltung des Bereichs hingewiesen werden soll, besteht die Möglichkeit, auf dem Privatgrundstück ein entsprechendes Hinweisschild aufzustellen. Hierzu empfiehlt es sich, den Eigentümer beziehungsweise Vermieter zu kontak-tieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2026OFOF 3/8Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139 sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Mai 2026OMOM 39Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139 sicherstellenDirektanregung
- 21. August 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1184Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139 sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab