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Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139 sicherstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139, wo bereits ein zeitlich beschränktes Haltverbot besteht. Es wird vorgeschlagen, ein Hinweisschild auf dem Privatgrundstück aufzustellen, um die Freihaltung des Bereichs zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Gerhart-Hauptmann-Ring — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

An dieser Stelle besteht bereits ein zeitlich beschränktes Haltverbot. Die Anordnung einer Grenzmarkierung (Verkehrszeichen 299 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)) (Zick-Zack-Markierung) kommt hier nicht in Betracht, da diese nicht auf bestimmte Zeiträume begrenzt werden kann, sondern die Geltung eines Halt- oder Parkverbots dauerhaft kennzeichnet. Darüber hinaus sieht die Verwaltungsvorschrift zur StVO vor, dass das VZ 299 nicht an Stellen angeordnet werden soll, an denen ein Halt- oder Parkverbot lediglich deshalb markiert wird, weil es sich anderweitig nicht durchsetzen lässt. Sofern auf die Freihaltung des Bereichs hingewiesen werden soll, besteht die Möglichkeit, auf dem Privatgrundstück ein entsprechendes Hinweisschild aufzustellen. Hierzu empfiehlt es sich, den Eigentümer beziehungsweise Vermieter zu kontak-tieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2026OFOF 3/8Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139 sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Mai 2026OMOM 39Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139 sicherstellenDirektanregung
  3. 21. August 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1184Müllabfuhr im Gerhart-Hauptmann-Ring 135 bis 139 sicherstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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