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Jagd auf den Oberräder Feldern

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Jagdgenossenschaft Oberrad - Sachsenhausen Süd und die damit verbundenen Pachtverträge. Es wird erläutert, dass die Stadt Frankfurt am Main eine Stimme im Jagdbezirk hat, unabhängig von der Größe der Flächen, die sie besitzt. Die Stadt hat keine Vertretung im Vorstand der Jagdgenossenschaft.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Der Beschluss über den Pachtvertrag vom 28.10.2019 wurde von der Jagdgenossenschaft Oberrad - Sachsenhausen Süd in der Sitzung am 14.05.2019 gefasst. Zu
  2. Der Flächenanteil, den die Stadt im Jagdbezirk in Ihrem Eigentum hat, liegt bei circa 9,5 ha. Die Stadt Frankfurt am Main hat, unabhängig wie viel Fläche des Jagdbezirks in Ihrem Eigentum steht, eine Stimme. Zu
  3. Juristische Personen, an denen die Stadt beteiligt ist, sind eigenständige Jagdgenossen mit eigenem Stimmrecht. Diese werden durch ihr verfassungsmäßiges Organ als Mitglied in der Jagdgenossenschaft vertreten. Zu
  4. Der Vorstand der Jagdgenossenschaft besteht aus vier Mitgliedern, dem Vorstand, einem Stellvertreter, dem Kassenwart und einem Schriftführer. Weder die Stadt noch eine juristische Person, an der die Stadt beteiligt ist, hat einen Sitz im Vorstand inne. Zu
  5. Als grundbuchlich eingetragene Eigentümerin hat die Stadt lediglich eine Stimme. Die einzelnen Ämter der Stadt haben die städtischen Flächen lediglich in ihrer Vermögensverwaltung, um dinglich darüber verfügen zu können. Das Stimmrecht der Stiftung "Allgemeine Allmosenkasten" wird in der Regel durch die Stadt Frankfurt am Main ausgeübt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2021OFOF 1902/5Jagd auf den Oberräder FeldernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Februar 2021VV 1963Jagd auf den Oberräder FeldernAnfrage
  3. 28. Mai 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1184Jagd auf den Oberräder Feldern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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