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Anbringen eines Straßenspiegels in der Fahrgasse / Ecke Weckmarkt

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2004, ST 1166

Betreff:

Anbringen eines Straßenspiegels in der Fahrgasse / Ecke Weckmarkt

Nach Überprüfung der dortigen Sichtbedingungen konnten nur geringfügige Sichtbehinderungen festgestellt werden. Es ist dem Verkehrsteilnehmer durchaus zumutbar, sich unter Beachtung der allgemeinen Sorgfaltspflicht gemäß der StVO (§ 10) in den Querverkehr einzureihen. Die Montage eines Verkehrsspiegels wird daher für nicht erforderlich gehalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juli 2004OFOF 787/1Anbringen eines Straßenspiegels in der Fahrgasse/Ecke WeckmarktOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. August 2004OMOM 2978Anbringen eines Straßenspiegels in der Fahrgasse/Ecke WeckmarktDirektanregung
  3. 12. November 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1166Anbringen eines Straßenspiegels in der Fahrgasse / Ecke Weckmarkt
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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