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Überflutung der Keller in der Zeuläckerstraße und Hochstädter Straße bei starkem Regen

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 14.11.2005, ST 1162

Betreff:

Überflutung der Keller in der Zeuläckerstraße und Hochstädter Straße bei starkem Regen

In seiner Stellungnahme zur Anfrage V 1356 vom 17.01.2005 hat der Magistrat bereits darauf hingewiesen, dass das vorhandene Kanalnetz in Seckbach entsprechend den Vorgaben aus der hydraulischen Berechnung optimiert worden ist. Weitere Veränderungen am Netz, wie z.B. ein weiteres Absenken der Überlaufschwelle zum Staukanal sowie ein weiteres Anpassen von Schieberstellungen, sind bedingt durch das verzweigte Abwassernetz nicht sinnvoll und würden bei starkem Regen durch entstehenden Rückstau im Kanalnetz wieder zu einer Verschlechterung der Abflussverhältnisse im Bereich der Zeuläckerstraße und Hochstädter Straße führen.

In der vorgenannten Stellungnahme wurde ebenfalls darauf hingewiesen, dass ein zeitweiser Rückstau in der öffentlichen Kanalisation gemäß den anerkannten Regeln der Entwässerungstechnik bei Starkregenereignissen stets möglich und auch planmäßig so vorgesehen ist, da ein Kanalnetz schon aus ökonomischen Gründen nicht für jedes Regenereignis ausgelegt werden kann.

Die Häufigkeit und die Dauer der Rückstauereignisse im Kanalnetz sind allerdings immer dann für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger unbedeutend, wenn deren Haus- und Grundstücksentwässerungsanlagen den geltenden Vorschriften und Regeln entsprechen.

Die Entwässerungsanlagen der Gebäude und Grundstücke müssen so bemessen, hergestellt, betrieben, gewartet und in Stand gehalten werden, dass anfallendes Schmutz- und Niederschlagswasser ordnungsgemäß abgeleitet werden kann und dabei keine nachteiligen Wirkungen auftreten.

Dies gilt insbesondere bei Rückstau im öffentlichen Kanalsystem bis zur maßgebenden Rückstauebene in Höhe der Straßenoberkante an der jeweiligen Anschlussstelle, und zwar unabhängig von der Dauer der Regen- bzw. Rückstauereignisse.

Wenn trotz vorhandener Sicherung gegen Rückstau Probleme auftreten, so kann dies nur die Folge von unzureichenden, nicht ordnungsgemäß betriebenen Haus- und Grundstücksentwässerungsanlagen bzw. von nicht ausreichender oder auch defekter Rückstausicherung sein.

In § 7 (1) der Entwässerungssatzung der Stadt Frankfurt am Main in ihrer gültigen Fassung ist geregelt, dass jeder Anschlussnehmer/jede Anschlussnehmerin sich durch den Einbau einer Rückstausicherung selbst zu sichern hat. Gemäß § 8 der Satzung liegt die Unterhaltungs- und Instandhaltungspflicht beim Anschlussnehmer/bei der Anschlussnehmerin. In der Regel sind dies die Haus- und Grundstückseigentümer.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2005OFOF 586/11Überflutung der Keller in der Zeuläckerstraße und Hochstädter Straße bei starkem RegenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. September 2005VV 1508Überflutung der Keller in der Zeuläckerstraße und Hochstädter Straße bei starkem RegenAnfrage
  3. 14. November 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1162Überflutung der Keller in der Zeuläckerstraße und Hochstädter Straße bei starkem Regen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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