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Saubere und sichere Spielplätze im Sinaipark

Vorlagentyp: STMagistrat
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2004, ST 1145

Betreff:

Saubere und sichere Spielplätze im Sinaipark

Zu der oben genannten Anfrage und dem hierfür zugrunde liegenden Schreiben einer Bürgerinitiative nimmt der Magistrat wie folgt Stellung:

  1. Seitens des Magistrats konnte die in Rede stehende massive Verschmutzung im gesamten Parkbereich nicht festgestellt werden.

Die von der Bürgerinitiative vorgetragenen Verschmutzungen entstanden durch Vandalismus und durch in Brand gesteckte Spielgeräte.

Seitens des Fachamtes wurde sofort reagiert, die Reste der Spielgeräte wurden entnommen, der Spielsand wurde zunächst manuell gereinigt und wenige Tage später komplett ausgewechselt.

Der Sinai Park wird zweimal wöchentlich gereinigt, abgesehen von den genannten temporären Verschmutzungen durch Vandalismus o. ä., befindet sich der Sinai Park in einem sehr guten Pflege- und Reinigungszustand. Der Magistrat ist bemüht, außerordentliche Verschmutzungen, wie hier durch Vandalismus geschehen, zeitnah zu beseitigen, um so den hohen Standard der Grünanlagen aufrecht zu erhalten.

  1. Die durch Vandalismus beschädigten Spielgeräte sind für eine zeitnahe Erneuerung vorgesehen. Es kann davon ausgegangen werden, dass im November 2004 neue Spielgeräte aufgestellt werden. Dies wurde vom zuständigen Fachamt in zahlreichen Gesprächen auch der beschwerdeführenden Bürgerinitiative mitgeteilt. Ebenso wurde der Bürgerinitiative von dem zuständigen Fachamt der angesprochene Rückschnitt zugesichert, welcher bereits ausgeführt wurde.

Es dient zur Kenntnis, dass der vorgenannte Spielbereich wöchentlich auf seine Sicherheit hin kontrolliert wird. Von einer Einzäunung des Spielplatzes wird abgesehen, da der Spielplatz im Sinai Park liegt und nicht mit dem öffentlichen Straßenverkehr in Berührung kommt.

Die Notwendigkeit einer Einfriedung ist somit aus rechtlicher Sicht nicht gegeben.

  1. Seit Bestehen der Grünanlagensatzung, welche u. a. die Leinenpflicht in Grünanlagen regelt, werden und wurden Streifen in allen Grünanlagen durchgeführt; so auch im Sinai Park.

Anlässlich der jüngst verstärkt durchgeführten Kontrollen wurden jedoch nur vereinzelt Hundeführer und Hundeführerinnen angetroffen, die ihre Hunde nicht anleinten.

Diese wurden auf die bestehende Leinenpflicht hingewiesen.

Der Magistrat wird auch weiterhin sporadisch Kontrollen im Sinai Park veranlassen.

Da die Anleinpflicht für Hunde in Grünanlagen eindeutig durch die Grünanlagensatzung vorgeschrieben ist, sieht der Magistrat davon ab, entsprechende Schilder zur Anleinpflicht auf Grünanlagen aufzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2004OFOF 1027/9Saubere und sichere Spielplätze im SinaiparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. September 2004VV 1263Saubere und sichere Spielplätze im SinaiparkAnfrage
  3. 8. November 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    STST 1145Saubere und sichere Spielplätze im Sinaipark
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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