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Im Rahmen des Luftreinhaltungskonzepts für die Friedberger Landstraße auch Pförtnerampeln für den Heiligenstockweg und den Frankfurter Bogen zur Regulierung…

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Im Rahmen des Luftreinhaltungskonzepts für die Friedberger Landstraße auch Pförtnerampeln für den Heiligenstockweg und den Frankfurter Bogen zur Regulierung des Durchgangsverkehrs vorsehen

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme klargestellt, dass die Installation von Pförtnerampeln zur Verkehrslenkung aufgrund eines Erlasses des Hessischen Verkehrsministeriums unzulässig ist. Diese Regelung bleibt auch im Rahmen des Luftreinhaltungskonzepts für die Friedberger Landstraße bestehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat verweist auf seine Stellungnahme ST 535 vom 5. März 2018, die erläutert, dass nach einem Erlass des Hessischen Verkehrsministeriums die Installation sogenannter Pförtnerampeln zum Zwecke der Verkehrslenkung unzulässig ist. Der Erlass hat weiterhin Gültigkeit. Daher werden Pförtnerampeln auch nicht im Rahmen des Luftreinhaltungskonzepts für die Friedberger Landstraße als Maßnahme in Betracht gezogen. Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Frankfurt am Main wurden zuletzt im Luftreinhalteplan Ballungsraum Rhein-Main, 2. Fortschreibung Teilplan Frankfurt am Main beschrieben. Der Luftreinhalteplan ist am 28 Dezember 2020 in Kraft getreten. Weitere Maßnahmen sind zurzeit nicht erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2021OFOF 1149/10Im Rahmen des Luftreinhaltungskonzepts für die Friedberger Landstraße auch Pförtnerampeln für den Heiligenstockweg und den Frankfurter Bogen zur Regulierung des Durchgangsverkehrs vorsehenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 23. Februar 2021OMOM 7257Im Rahmen des Luftreinhaltungskonzepts für die Friedberger Landstraße auch Pförtnerampeln für den Heiligenstockweg und den Frankfurter Bogen zur Regulierung des Durchgangsverkehrs vorsehenDirektanregung
  3. 25. Mai 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1141Im Rahmen des Luftreinhaltungskonzepts für die Friedberger Landstraße auch Pförtnerampeln für den Heiligenstockweg und den Frankfurter Bogen zur Regulierung des Durchgangsverkehrs vorsehen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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