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Mehr Kontrollen in der Willy-Berking-Straße und der Christa-Maar-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Kontrollen in der Willy-Berking-Straße und der Christa-Maar-Straße im Rahmen der allgemeinen Streife bestätigt. Es wird darauf hingewiesen, dass Anhänger und Wohnwagen nur für 14 Tage ohne Zugmaschine abgestellt werden dürfen, was die Nutzung regulärer Stellplätze im öffentlichen Raum ermöglicht.

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Willy-Berking-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.03.2026.

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Neues zu Willy-Berking-Straße per E-Mail

Stellungnahme des Magistrats

Die Willy-Berking-Straße und die Christa-Maar-Straße werden im Rahmen der allgemeinen Streife kontrolliert. Bei einer Kontrolle am 17. März 2021 wurde in der Willy-Berking-Straße eine Verwarnung erstellt, in der Christa-Maar-Straße konnte die Streife keine ordnungswidrig parkenden Fahrzeuge feststellen. Laut § 12 Absatz 3b Straßenverkehrs-Ordnung dürfen Anhänger und Wohnwagen nur 14 Tage an einem Ort abgestellt werden, wenn keine Zugmaschine angehängt ist. Diese gesetzliche Regelung besagt lediglich, dass eine Bewegung zu erfolgen hat, der Anhänger bzw. Wohnwagen aber deshalb nicht aus dem Wohngebiet komplett zu entfernen ist. So kann dieser beispielsweise angehängt an eine Zugmaschine reguläre Stellplätze im öffentlichen Verkehrsraum legal nutzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2021OFOF 562/7Mehr Kontrollen in der Willy-Berking-Straße und der Christa-Maar-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Februar 2021OMOM 7272Mehr Kontrollen in der Willy-Berking-Straße und der Christa-Maar-StraßeDirektanregung
  3. 25. Mai 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1135Mehr Kontrollen in der Willy-Berking-Straße und der Christa-Maar-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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