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Griesheim: Weitere Verzögerung der Bahnhofssanierung

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Deutsche Bahn um Stellungnahme zur Verzögerung der Bahnhofssanierung in Griesheim gebeten. Die Deutsche Bahn hat auf Einwände reagiert und plant, die Maßnahmen an der städtischen Unterführung 2022 umzusetzen, während die Bahnsteige 2023 folgen sollen. Der Magistrat wird weiterhin den Austausch mit der Bahn suchen, um den Fortschritt zu unterstützen.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat die Deutsche Bahn gebeten, Stellung zu nehmen. Die Fragen 1 bis 3 wurden wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Laut der Deutschen Bahn gab es im laufenden Planrechtsverfahren Einwände der Träger öffentlicher Belange. Daraufhin waren Unterlagen zu überarbeiten, Detailfragen neu zu klären und mit den zuständigen Ämtern abzustimmen. Die Unterlagen werden nun im April dieses Jahres beim Regierungspräsidium Darmstadt vorabgestimmt eingereicht. Zudem habe die Bahn die für die Maßnahmen nötigen Sperrpausen an den Bahnsteigen und an der Personenunterführung West (Vorhaben der DB AG) nicht erhalten. Unberührt davon bleiben die für 2022 geplanten Maßnahmen an der städtischen Personenunterführung Ost.

Zu 2.: Die Bahn gibt an, den Bauablauf wegen der nicht erhaltenen Sperrpausen umgestellt zu haben. Demnach soll die städtische Unterführung nun vor den Bahnsteigen umgebaut werden. Geplant ist, die Maßnahmen an der östlichen Unterführung inklusive der beiden Aufzüge 2022 umzusetzen. Voraussetzung sind entsprechende Planungsergebnisse aus dem Programm "Stadtumbau Griesheim-Mitte". Dazu steht die Bahn in Abstimmung mit den jeweiligen Ämtern. 2023 sollen die Bahnsteige und die Unterführung der DB AG folgen, genehmigte Sperrpausen vorausgesetzt.

Zu 3.: Eine Planänderung bei den DB-Anlagen sieht die Bahn nur in technischen Details. Was die anschließenden städtischen Flächen und die Gestaltung der östlichen Unterführung angeht, so wird die Planung durch die Stadt formuliert. Im Detail wird es dabei ebenfalls Änderungen geben, wobei die Planung inhaltlich beibehalten respektive um öffentliche Flächen erweitert werden soll. Zu den Fragen 4 bis 6 nimmt der Magistrat wie folgt Stellung: Der Magistrat unterstützt die Deutsche Bahn bei den Maßnahmen in jeglicher Hinsicht. Auf die Genehmigung notwendiger Sperrpausen hat der Magistrat jedoch keinen Einfluss. Der Magistrat hat die Bahn nochmals eindringlich aufgefordert, alle Änderungen des Projektfortschritts zeitnah zu kommunizieren. Dies hat die Bahn auch zugesagt. Der Magistrat wird bezüglich des Zeitplans auch künftig den regen Austausch mit der Bahn suchen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2020OFOF 1221/6Griesheim: Weitere Verzögerung der BahnhofssanierungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Februar 2020VV 1579Griesheim: Weitere Verzögerung der BahnhofssanierungAnfrage
  3. 15. Juni 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1125Griesheim: Weitere Verzögerung der Bahnhofssanierung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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