Ampelanlagen
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Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1122
Betreff: Ampelanlagen Vorläufige Stellungnahme:
Zu 1.: In der Kaiserstraße und der Friedensstraße wurde versuchsweise ein "verkehrsberuhigter Geschäftsbereich" eingerichtet. Dabei wurden die Geschwindigkeit auf 30 km/h reduziert, Radverkehrsanlagen auf der Fahrbahn eingerichtet und die Lichtsignalanlage Kaiserstraße/Friedensstraße ausgeschaltet. Da der Verkehrsversuch noch nicht abschließend ausgewertet ist, kann über einen endgültigen Abbau der Lichtsignalanlage derzeit noch keine Aussage getroffen werden.
Zu 2.: Seit Beginn der Maßnahme steht im Einmündungsbereich Kaiserstraße / Kaiserplatz ein mobiles Zeichen 102 StVO "Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts", das darauf hinweist, dass hier die Rechts-vor-Links-Regelung gilt. Dieses kann bei Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung und einem evtl. Abbau der Lichtsignalanlage fest installiert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2017OFOF 338/1AmpelanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Juni 2017VV 492AmpelanlagenAnfrage
- 22. September 2017STST 1937AmpelanlagenStellungnahme
- 15. Juni 2018Sie sind hierSTST 1122AmpelanlagenStellungnahme
- 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 86 WochenSTST 121AmpelanlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab