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Bücherschrank Leonardo-da-Vinci-Allee

Vorlagentyp: STMagistrat
68 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat den Vorschlag des Ortsbeirats für einen Bücherschrank an der Leonardo-da-Vinci-Allee abgelehnt, da der Standort auf einer Privatfläche liegt und die Verkehrssicherungspflicht nicht gewährleistet werden kann. Zudem sind umfangreiche Rückbauarbeiten erforderlich, die nicht im Budget des Ortsbeirats gedeckt sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Montgolfier-Allee — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat kann den vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Standort auf der Privatfläche vor der Seniorenresidenz in der Leonardo-da-Vinci-Allee 29 nicht realisieren. Schon im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht kann der Magistrat nur auf städtischen Flächen tätig werden. Überdies ist es nicht möglich, die Unterhaltung eines Bücherschranks ohne dauerhaft gesicherte Zugänglichkeit zu gewährleisten. Außerdem könnte im Brandfall das Gebäude der Seniorenresidenz nicht sicher von den Auswirkungen ausgenommen sein. Auch wären auf der vorgeschlagenen Fläche im Vorfeld Rückbau- bzw. Abrissarbeiten ohne absehbaren Umfang zu leisten, die mit dem Ortsbeiratsbudget nicht zu decken wären.

Eine in einem telefonischen Vorgespräch zwischen Mitgliedern des Ortsbeirats und des Magistrats vorgestellte Alternativfläche an der Montgolfier-Allee fand indessen nicht die Zustimmung der Feuerwehr und musste ebenfalls verworfen werden.

Mit den derzeitigen Gegebenheiten kann der Magistrat im Gebiet Rebstock keinen geeigneten Standort für einen öffentlichen Bücherschrank ausmachen. Die Breite der bestehenden Gehwege entspricht den Mindestanforderungen, in Kreuzungsbereichen kommen zudem Einschränkungen aufgrund unterirdischer Trassen hinzu. Lediglich unter Einbeziehung eines Stellplatzumbaus entlang einer der Nebenstraßen (Zone 30) wäre ein Standort vorstellbar. Wenn der Ortsbeirat dies wünscht, bittet der Magistrat darum, dies dementsprechend als politischen Willen zu kommunizieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2021OMOM 7068Bitte einen Bücherschrank im Ortsteil Rebstock an die Ecke Montgolfier-Allee/August-Euler-StraßeDirektanregung
  2. 7. Mai 2021STST 1039Bitte einen Bücherschrank im Ortsteil Rebstock an die Ecke Montgolfier-Allee/August-Eule-StraßeStellungnahme
  3. 14. November 2021OFOF 207/2Bücherschrank Leonardo-da-Vinci-AlleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 29. Januar 2022OFOF 252/2Bücherschrank Leonardo-da-Vinci-AlleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 14. Februar 2022OIBOIB 85Bücherschrank Leonardo-da-Vinci-AlleeBudget-Initiative
  6. 6. Mai 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 68 Wochen
    STST 1086Bücherschrank Leonardo-da-Vinci-Allee
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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