Hausneubau Hochstädter Straße 11 in Seckbach
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Neues zu Hochstädter Straße per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 01.12.2001, ST 1080
Betreff:
Hausneubau Hochstädter Straße 11 in Seckbach
Mit der Novellierung der Hessischen Bauordnung (HBO) 1993 sind seinerzeit vorgegebene Bestimmungen über die Aufstellung von Müllentsorgungseinrichtungen weggefallen. Der Bauherr ist zwar gemäß § 46 HBO grundsätzlich verpflichtet, entsprechende Einrichtungen vorzusehen und vorzuhalten, bezüglich des Standortes von Mülltonnen oder -boxen können jedoch baurechtlich keine Festlegungen getroffen werden. Verlangt wird lediglich, dass diese leicht erreichbar sind. Dies gilt auch im vorliegenden Fall. Insofern ist die Durchführung einer abschließenden Bauzustandsbesichtigung bezüglich des reklamierten Sachverhalts nicht maßgeblich.
Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass Kraftfahrer nach den allgemeinen verkehrsrechtlichen Vorschriften verpflichtet sind, beim Befahren und Verlassen von Grundstücken besondere Sorgfalt walten zu lassen. Diesem Sachverhalt trägt der ebenerdige, für ein Fahrzeug hinreichend bemessene Stauraum vor der Tiefgaragenzufahrt Rechnung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2001OFOF 113/11Haus Neubau Hochstädter Straße 11 SeckbachOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. Oktober 2001VV 259Hausneubau Hochstädter Straße 11 in SeckbachAnfrage
- 1. Dezember 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 1080Hausneubau Hochstädter Straße 11 in SeckbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab