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Schutz der Bäume im Nordend

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.11.2006, ST 1073

Betreff:

Schutz der Bäume im Nordend

Der Bereich Baumschutz ist in der Stadt Frankfurt am Main durch die Vorgaben der Baumschutzsatzung geregelt. Hier ist festgelegt, unter welchen Voraussetzungen eine Baumfällgenehmigung zu erteilen ist und mit welchen Instrumentarien illegales Handeln zu ahnden ist.

So wurde bei dem angesprochenem Fall in der Gaußstraße 9 eine weitere Schädigung im Wurzelbereich der Kastanie untersagt und für den bereits getätigten Eingriff ein Ausgleich durch Ersatzpflanzung auferlegt. Gemäß Baumschutzsatzung kann dieser auch auf anderen Grundstücken des Eigentümers erfolgen. Generell werden bei Verstößen gegen die Baumschutzsatzung, soweit diese bekannt werden, alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um die Fortführung der Eingriffe zu untersagen und den erfolgten Grünschaden auszugleichen. Bei illegalen Handlungen wird zusätzlich ein Bußgeldverfahren gegen den Verursacher eingeleitet.

Bei den anderen genannten Fällen wurde nach den Regelungen der Baumschutzsatzung eine Baumfällgenehmigung erteilt und eine Ersatzpflanzung auf den jeweiligen Grundstücken festgesetzt. So handelte es sich in der Weberstr. 8 um eine Pappel, die Pilzbefall aufwies und damit nicht bruchsicher war. In der Mercatorstr. 33 handelte es sich um einen Götterbaum, der Sachschäden verursachte. Im Fall der Epiphaniasgemeinde war ein Vertreter des Ortsbeirates bei der Ortsbesichtigung anwesend, so dass hier die Genehmigungsgründe bekannt sind. Die Platane in der Fürstenbergstraße war gesund und vital, sie verursachte keine Sachbeschädigung. Durch die große Vorgartenzone war schließlich die Voraussetzung für eine zumutbare Umplanung des Bauvorhabens gegeben, so dass dieser Straßenbildprägende Baum erhalten werden konnte.

Die Baumschutzsatzung wird zum Erhalt des Baumbestandes konsequent angewendet. Nach den Vorgaben der Satzung muss jedoch auch dem Ziel der Gefahrenabwehr durch kranke Bäume und berechtigten Eigentumsinteressen bei vorliegenden Sachbeschädigungen an baulichen Anlagen Rechnung getragen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2006OFOF 16/3Schutz der Bäume im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Juni 2006OFOF 33/3Schutz der Bäume im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 6. Juli 2006OMOM 222Schutz der Bäume im NordendDirektanregung
  4. 6. November 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 1073Schutz der Bäume im Nordend
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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