Wegeerneuerung in der Rose-Schlösinger-Anlage
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Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2015, ST 1055
Betreff: Wegeerneuerung in der Rose-Schlösinger-Anlage Der unbefriedigende Zustand der angemahnten Wege in der Rose-Schlösinger-Anlage ist dem Magistrat bekannt. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden mögliche Unfallgefahren umgehend beseitigt. Derzeit kann jedoch noch keine verbindliche Aussage getroffen werden, ob und wann die vom OBR gewünschte und notwendige von der Verkehrssicherheit her jedoch unabhängige Wegesanierung durchgeführt werden kann. Erst nach Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung und der Genehmigung des Haushalts, wenn Klarheit über die zur Verfügung stehenden Mittel herrscht, kann das Fachamt entscheiden, welche der vielen anstehenden Maßnahmen umgesetzt werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2015OFOF 466/4Wegeerneuerung in der Rose-Schlösinger-AnlageOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
- 21. April 2015OMOM 4058Wegeerneuerung in der Rose-Schlösinger-AnlageDirektanregung
- 20. Juli 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1055Wegeerneuerung in der Rose-Schlösinger-AnlageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab