Sauberes Rödelheim auch am Wochenende
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Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2008, ST 1041
Betreff:
Sauberes Rödelheim auch am Wochenende
Für die Unterhaltung der Bushaltestellen in Frankfurt am Main ist die VGF und für die Unterführung Rödelheimer Bahnhof ist teilweise die Deutsche Bahn AG verantwortlich.
Die Reinigungshäufigkeit von Straßen, Wegen und Plätzen im gesamten Stadtgebiet richtet sich nach der Verkehrslage der Straßen, ihrer Bedeutung als Geschäfts- oder Wohnstraße und dem dadurch bedingten Schmutzanfall. Bislang wurden die Reinigungsintervalle in den genannten Bereichen als ausreichend angesehen. Eine zusätzliche Reinigung am Wochenende kann durch eine Änderung der Reinigungsklasse erreicht werden. Dies bedingt gleichzeitig eine Erhöhung der Reinigungsabgabe für die Anlieger. Die Einführung einer kostenlosen Sonntagsreinigung ist aus gebührenrechtlichen Gründen nicht möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. März 2008OFOF 384/7Sauberes Rödelheim auch am WochenendeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. April 2008OMOM 2157Sauberes Rödelheim auch am WochenendeDirektanregung
- 25. Juni 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1041Sauberes Rödelheim auch am WochenendeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab