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Sauberes Rödelheim auch am Wochenende

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2008, ST 1041

Betreff:

Sauberes Rödelheim auch am Wochenende

Für die Unterhaltung der Bushaltestellen in Frankfurt am Main ist die VGF und für die Unterführung Rödelheimer Bahnhof ist teilweise die Deutsche Bahn AG verantwortlich.

Die Reinigungshäufigkeit von Straßen, Wegen und Plätzen im gesamten Stadtgebiet richtet sich nach der Verkehrslage der Straßen, ihrer Bedeutung als Geschäfts- oder Wohnstraße und dem dadurch bedingten Schmutzanfall. Bislang wurden die Reinigungsintervalle in den genannten Bereichen als ausreichend angesehen. Eine zusätzliche Reinigung am Wochenende kann durch eine Änderung der Reinigungsklasse erreicht werden. Dies bedingt gleichzeitig eine Erhöhung der Reinigungsabgabe für die Anlieger. Die Einführung einer kostenlosen Sonntagsreinigung ist aus gebührenrechtlichen Gründen nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 2008OFOF 384/7Sauberes Rödelheim auch am WochenendeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. April 2008OMOM 2157Sauberes Rödelheim auch am WochenendeDirektanregung
  3. 25. Juni 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1041Sauberes Rödelheim auch am Wochenende
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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