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Nachbarschaft
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Haltverbot im Fünf-Meter-Bereich Kinzigstraße/Ecke Kochstraße durchsetzen

Vorlagentyp: OM
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 16.03.2012, OM 980 entstanden aus Vorlage: OF 250/5 vom 01.03.2012

Betreff: Haltverbot im Fünf-Meter-Bereich Kinzigstraße/Ecke Kochstraße durchsetzen Der Magistrat wird gebeten, auf den Sperrflächen der Fahrbahn der Kinzigstraße/Ecke Kochstraße Fahrradständer aufzustellen oder das Haltverbot anderweitig abzusichern.

Begründung: Es liegen Beschwerden von Anwohnern vor, dass die FES die Entsorgung der Liegenschaften in der Kochstraße nicht durchführen kann, weil die markierten Sperrflächen stets verbotswidrig zugeparkt werden. Häufig wird auch auf dem Gehweg oder vor der Absenkung des Gehwegs geparkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2012OFOF 250/5Haltverbot im Fünf-Meter-Bereich Kinzigstraße/Kochstraße durchsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. März 2012Sie sind hier
    OMOM 980Haltverbot im Fünf-Meter-Bereich Kinzigstraße/Ecke Kochstraße durchsetzen
    Direktanregung
  3. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1452Haltverbot im Fünf-Meter-Bereich Kinzigstraße / Ecke Kochstraße durchsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 13 · 24.08.2012
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_980_2012 Haltverbot im Fünf-Meter-Bereich Kinzigstraße/Ecke Kochstraße durchsetzen

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