Verkehrsberuhigung vor der katholischen Kirche in der Mauritiusstraße in Schwanheim
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.12.1995, OM 949 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.11.1995, OF 952 /6
Betreff: Verkehrsberuhigung vor der katholischen Kirche in der Mauritiusstraße in Schwanheim Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. in der Mauritiusstraße in Schwanheim im Abschnitt vor dem Gelände der katholischen Kirche, wie vor Schulen und Kindergärten, Tempo 30 mit dem Hinweis auf Kinder einzurichten; 2. im gleichen Abschnitt in den vorhandenen, markierten Parkstreifen das Parken für Lastkraftwagen zu verbieten; 3. zu prüfen, ob die Aufstellung eines Spiegels vor der Ein- und Ausfahrt zum Kirchengelände die Verkehrssicherheit verbessern kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 17.01.1996 Versandpaket: 13.12.1995 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 1995OFOF 952/6Verkehrsberuhigung vor der katholischen Kirche in der Mauritiusstraße in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 5. Dezember 1995Sie sind hierOMOM 949Verkehrsberuhigung vor der katholischen Kirche in der Mauritiusstraße in SchwanheimDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats