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Öffnungszeiten der Toilettenanlage am Goetheturm verlängern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Toilettenanlage am Goetheturm in den Wintermonaten zu öffnen, um den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden. Dies wird als wichtig erachtet, insbesondere zur Unterstützung von Aktivitäten im Freien während der Pandemie.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Toilettenanlage am Goetheturm auch in den Wintermonaten zu öffnen.

Begründung

Die Toilettenanlage am Goetheturm ist von Oktober bis März geschlossen. Bürgerinnen und Bürger wünschen sich, dass die Toilettenanlage auch in den Wintermonaten geöffnet ist. Die Öffnungszeiten sollten geraden in der Pandemiezeit zur Unterstützung von Aktivitäten im Freien geändert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2021OFOF 196/5Öffnungszeiten der Toilettenanlage am Goetheturm verlängernOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 29. Oktober 2021Sie sind hier
    OMOM 945Öffnungszeiten der Toilettenanlage am Goetheturm verlängern
    Direktanregung
  3. 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 285Öffnungszeiten der Toilettenanlage am Goetheturm verlängernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 21

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