Neuer Standort für das Tempo-30-Schild am Anfang der Kranichsteiner Straße
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 01.12.1995, OM 930 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.11.1995, OF 541 /5
Betreff: Neuer Standort für das Tempo-30-Schild am Anfang der Kranichsteiner Straße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, oben genanntes Schild so zu versetzen, daß eindeutig erkennbar ist, daß hier am Anfang der Kranichsteiner Straße die Tempo-30-Zone 5.2 beginnt. (siehe Anlage) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.01.1996 Versandpaket: 13.12.1995 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 1995OFOF 541/5Neuer Standort für das "Tempo 30" Schild am Anfang der Kranichsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. Dezember 1995Sie sind hierOMOM 930Neuer Standort für das Tempo-30-Schild am Anfang der Kranichsteiner StraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats