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Errichtung von weiteren Schaukästen neben dem Ortsbeiratsschaukasten am Riedbergzentrum

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 901 entstanden aus Vorlage: OF 106/12 vom 23.10.2016

Betreff: Errichtung von weiteren Schaukästen neben dem Ortsbeiratsschaukasten am Riedbergzentrum Der Magistrat wird gebeten, der Aufstellung von drei weiteren Fraktions- bzw. Parteischaukästen ohne städtische Kostenbeteiligung unter Einhaltung der Einheitlichkeit, z. B. neben dem Ortsbeiratsschaukasten vor dem Riedbergzentrum oder im Bereich des Riedbergplatzes (Nähe Bücherschrank) etc., nach gemeinsamer Absprache aller Beteiligten zuzustimmen.

Begründung: Zur Information der Bevölkerung auf dem Riedberg wünschen die Fraktionen bzw. Parteien von CDU, SPD und GRÜNEN die Aufstellung eigener Schaukästen. Daher sollte die Stadt dem Wunsch durch eine Genehmigung stattgeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2016OFOF 106/12Errichtung von weiteren Schaukästen neben dem Ortsbeiratsschaukasten am RiedbergzentrumOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 23. Oktober 2016OFOF 102/12Errichtung von weiteren Schaukästen neben dem Ortsbeiratsschaukasten am RiedbergzentrumOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 4. November 2016Sie sind hier
    OMOM 901Errichtung von weiteren Schaukästen neben dem Ortsbeiratsschaukasten am Riedbergzentrum
    Direktanregung
  4. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 258Errichtung von weiteren Schaukästen neben dem Ortsbeiratsschaukasten am RiedbergzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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