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2. Anlauf: Zeitplan für das Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14" hier: Anregung des Ortsbeirates vom 25.04.1995, OM 666 und Stellungnahme vom 18.08.1995

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
2 Sitzungen
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Dürfte nicht erforderlich sein, da es selbstverständlich sein sollte, auf konkrete Fragen konkrete Antworten zu erwarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.04.1996 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7 Versandpaket: 31.10.1995 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ortsbeirates 7 am 05.03.1996, TO I, TOP 5 Beschluß:
    • a)Es dient zur Kenntnis, daß eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.
    • b)Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des Ortsbeirates 7 am 23.04.1996, TO I, TOP 4 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 511-2

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 24.10.1995, OM 892 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.09.1995, OF 401 /7

Betreff: 2. Anlauf: Zeitplan für das Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14" hier: Anregung des Ortsbeirates vom 25.04.1995, OM 666 und Stellungnahme vom 18.08.1995 Tenor: Die OM 666 vom 25.04.1995 lautete: "Der Ortsbeirat beauftragt daher den Magistrat, für den Neubau des Jugendhauses Rödelheim auf der Liegenschaft "Auf der Insel 14" einen realistischen detaillierten Zeitplan vorzulegen, aus dem sich ergibt, zu welchem Zeitpunkt die einzelnen Maßnahmen (Baugenehmigung, Abriß, Grundsteinlegung, Rohbaufertigstellung, Innenausbau, Fertigstellung) zu erwarten sind." Die Antwort des Jugendamtes vom 18.08.1995 enthielt keinen Zeitplan, sondern nur den derzeitigen Stand der Dinge und Erklärungen für die jüngste Vergangenheit. Wie es zukünftig weitergeht, war der Antwort nicht zu entnehmen. Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat noch immer mit der Vorlage eines Zeitplanes wie in der OM 666 gefordert.

Begründung: Dürfte nicht erforderlich sein, da es selbstverständlich sein sollte, auf konkrete Fragen konkrete Antworten zu erwarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.04.1996 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7 Versandpaket: 31.10.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 1995 richtete Ortsbeirat 7 diese Direktanregung an den Magistrat. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 7
Sitzung 30 · 05.03.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 7
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 511-2

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 511-2

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