2. Anlauf: Zeitplan für das Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14" hier: Anregung des Ortsbeirates vom 25.04.1995, OM 666 und Stellungnahme vom 18.08.1995
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBegründung
Dürfte nicht erforderlich sein, da es selbstverständlich sein sollte, auf konkrete Fragen konkrete Antworten zu erwarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 12.04.1996 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7 Versandpaket: 31.10.1995 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ortsbeirates 7 am 05.03.1996, TO I, TOP 5 Beschluß:
- a)Es dient zur Kenntnis, daß eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.
- b)Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ortsbeirates 7 am 23.04.1996, TO I, TOP 4 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 511-2
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 24.10.1995, OM 892 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.09.1995, OF 401 /7
Betreff: 2. Anlauf: Zeitplan für das Jugendhaus Rödelheim "Auf der Insel 14" hier: Anregung des Ortsbeirates vom 25.04.1995, OM 666 und Stellungnahme vom 18.08.1995 Tenor: Die OM 666 vom 25.04.1995 lautete: "Der Ortsbeirat beauftragt daher den Magistrat, für den Neubau des Jugendhauses Rödelheim auf der Liegenschaft "Auf der Insel 14" einen realistischen detaillierten Zeitplan vorzulegen, aus dem sich ergibt, zu welchem Zeitpunkt die einzelnen Maßnahmen (Baugenehmigung, Abriß, Grundsteinlegung, Rohbaufertigstellung, Innenausbau, Fertigstellung) zu erwarten sind." Die Antwort des Jugendamtes vom 18.08.1995 enthielt keinen Zeitplan, sondern nur den derzeitigen Stand der Dinge und Erklärungen für die jüngste Vergangenheit. Wie es zukünftig weitergeht, war der Antwort nicht zu entnehmen. Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat noch immer mit der Vorlage eines Zeitplanes wie in der OM 666 gefordert.
Begründung: Dürfte nicht erforderlich sein, da es selbstverständlich sein sollte, auf konkrete Fragen konkrete Antworten zu erwarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 12.04.1996 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7 Versandpaket: 31.10.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Oktober 1995 richtete Ortsbeirat 7 diese Direktanregung an den Magistrat. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 511-2