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Parkplatzbilanz rund um Polizeipräsidium und Hessischen Rundfunk

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Die teilweise emotional geführte aber berechtigte Debatte um die künftige Parkplatzsituation rund um Polizeipräsidium und HR macht das Erstellen einer Bilanz notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.04.1999 Versandpaket: 27.01.1999 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 21.01.1999, OM 882 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1999, OF 303 /3

Betreff: Parkplatzbilanz rund um Polizeipräsidium und Hessischen Rundfunk Tenor: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Parkplatzkapazitäten mit wieviel Stellplätzen stehen rund um das entstehende Polizeipräsidium und den Hessischen Rundfunk künftig zur Verfügung (HR-Parkhaus, Bertramswiese, Straßenrand Bertramstraße und andere angrenzende Straßen, Freiflächen im Innenhof und Tiefgarage des Polizeipräsidiums und andere)?
  2. Welcher geschätzte Nutzerbedarf steht dem künftig gegenüber (Personal und Besucher des Hessischen Rundfunks, Personal, Besucher und Dienstwagen des Polizeipräsidiums, Anwohner und andere)?
  3. Welche Folgerungen werden aus dieser Bilanz gezogen? Hierbei sollten folgende Maßnahmen und Faktoren einbezogen werden: beiderseitiges Senkrechtparken auf der südlichen Bertramstraße, die neue Straßendurchbindung zwischen Bertramstraße und Eschersheimer Landstraße, der Bedarf durch die neue Wohnbebauung nördlich des Polizeipräsidiums, die geplante Verkleinerung der Abstellfläche auf der Bertramswiese und ein eventueller Bedarf durch die Heinrich-Kleyer-Schule. Selbstverständlich muß in der Bilanz die Entlastung durch den ÖPNV berücksichtigt, aber auch realistisch eingeschätzt werden. Begründung: Die teilweise emotional geführte aber berechtigte Debatte um die künftige Parkplatzsituation rund um Polizeipräsidium und HR macht das Erstellen einer Bilanz notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 23.04.1999 Versandpaket: 27.01.1999 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 1999OFOF 303/3Parkplatzbilanz rund um Polizeipräsidium und Hessischen RundfunkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 1999Sie sind hier
    OMOM 882Parkplatzbilanz rund um Polizeipräsidium und Hessischen Rundfunk
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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