Flaschencontainer vor dem Haus Parlamentsplatz 2 b
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 10.10.1995, OM 868 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1995, OF 435 /4
Betreff: Flaschencontainer vor dem Haus Parlamentsplatz 2 b Tenor: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, daß der Flaschencontainer vor dem Haus Parlamentsplatz 2 b an eine geeignetere Stelle kommt.
- In den dort aufgestellten Container können die Flaschen nur von einer Seite eingeworfen werden.
- Der für die Fußgänger verbleibende Platz ist an dieser Stelle sehr schmal.
- Häufig wird dieser schmale Weg auch noch mit Flaschen zugestellt, so daß ein normales Fortbewegen nicht mehr möglich ist.
- Passanten, insbesondere Kinder, werden leicht von Autofahrern übersehen, wenn sie die Juchostraße überqueren wollen, da der Container die Sicht versperrt. Als Standort kommt der Parlamentsplatz 5 vor der Bäckerei in Frage. Hier ist der Gehweg sehr breit, und es würde niemand behindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.12.1995 Versandpaket: 17.10.1995 Aktenzeichen: 70-1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 1995OFOF 435/4Flaschencontainer vor dem Haus Parlamentsplatz 2 bOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 1995Sie sind hierOMOM 868Flaschencontainer vor dem Haus Parlamentsplatz 2 bDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats