Planungsmittel für die Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Überlassung des Umweltverträglichkeitsgutachten
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 26.09.1995, OM 851 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.09.1995, OF 882 /6
Betreff: Planungsmittel für die Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Überlassung des Umweltverträglichkeitsgutachten Tenor: Der Ortsbeirat 6 bittet deshalb den Magistrat, beim Erstellen des Haushaltes 96 entsprechende Mittel für die Planung der Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim vorzusehen und den im Ortsbeirat vertretenen drei Fraktionen je ein Exemplar der Umweltverträglichkeitsprüfung zu überlassen, wenn auch nur leihweise. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.12.1995 Versandpaket: 04.10.1995 Aktenzeichen: 611-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 1995OFOF 882/6Planungsmittel für die Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Überlassung des UmweltverträglichkeitsgutachtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. September 1995Sie sind hierOMOM 851Planungsmittel für die Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Überlassung des UmweltverträglichkeitsgutachtenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats