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Zerstörung von öffentlichem Eigentum durch Falschparker auf dem Roßmarkt

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 08.12.1998, OM 833 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1998, OF 277 /1

Betreff: Zerstörung von öffentlichem Eigentum durch Falschparker auf dem Roßmarkt Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, durch das Aufstellen von Abweisern dafür Sorge zu tragen, daß auf dem Roßmarkt (Höhe Am Salzhaus) nicht mehr geparkt wird. Sollte dies nicht möglich sein (Zufahrt Feuerwehr?), wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß der Roßmarkt insbesondere in den Nachtstunden, sowie in den Morgenstunden an Samstagen und Sonntagen durch die Verkehrsüberwachung kontrolliert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.01.1999 Versandpaket: 16.12.1998 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 1998OFOF 277/1Zerstörung von öffentlichem Eigentum durch Falschparker auf dem RoßmarktOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Dezember 1998Sie sind hier
    OMOM 833Zerstörung von öffentlichem Eigentum durch Falschparker auf dem Roßmarkt
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_833_1998 Zerstörung von öffentlichem Eigentum durch Falschparker auf dem Roßmarkt

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