Halteverbot an der Zufahrt zum Friedhof Bonames
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.09.1995, OM 821 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.09.1995, OF 306 /10
Betreff: Halteverbot an der Zufahrt zum Friedhof Bonames Tenor: Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, daß auf der westlichen Seite der Straße Im Storchenhain in Bonames der bestehende Halteverbotsbereich über die dortige Parkplatzzufahrt hinaus bis zum Friedhofseingang verlängert wird. Darüber hinaus sollten auch auf der gegenüberliegenden (östlichen) Straßenseite vom Kurvenbeginn bis zur südlichen Einfahrt der August-Jaspert-Schule Halteverbotsschilder angebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.11.1995 Versandpaket: 12.09.1995 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. September 1995OFOF 306/10Halteverbot an der Zufahrt zum Friedhof BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. September 1995Sie sind hierOMOM 821Halteverbot an der Zufahrt zum Friedhof BonamesDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats