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Aufzug U-Bahn-Station „Westend“

Vorlagentyp: OM
21 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 31.10.2016, OM 819 entstanden aus Vorlage: OF 142/2 vom 25.10.2016

Betreff: Aufzug U-Bahn-Station "Westend" Vorgang: OM 78/16 OBR 2; ST 1220/16 Der Magistrat wird aufgefordert, die weitere Planung des Aufzuges an der U-Bahn-Station "Westend" so lange zurückzustellen, bis die vom Ortsbeirat gewünschte Vorstellung erfolgt und gegebenenfalls weitere Vorschläge des Ortsbeirats eingegangen sind.

Begründung: Nachvollziehbare Einwände von vielen Bürgern erreichen die Mitglieder des Ortsbeirats aller Fraktionen zur sogenannten Insellösung. Das Verkehrsdezernat soll kurzfristig die Gelegenheit bekommen, nochmals seine Pläne im Zuge der aktuellen Diskussion vorzustellen. Insbesondere möchten die Mitglieder des Ortsbeirats gerne die Stellungnahme ST 1220 erörtern, um die gemachten Feststellungen besser nachvollziehen zu können. Da die Umbaumaßnahme an der Station "schnellstmöglich" stattfinden soll, regt der Ortsbeirat 2 einen Termin noch vor Weihnachten an. Um auch den interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit der Teilhabe an dem Diskurs zu geben, wäre die Bürgerfragestunde in der Ortsbeiratssitzung im November ideal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2016STST 1220Aufzug U-Bahn-Station "Westend"Stellungnahme
  2. 19. September 2016OFOF 119/2Aufzug U-Bahn-Station „Westend“Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 25. Oktober 2016OFOF 142/2Aufzug U-Bahn-Station „Westend“Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  4. 31. Oktober 2016Sie sind hier
    OMOM 819Aufzug U-Bahn-Station „Westend“
    Direktanregung
  5. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 289Aufzug U-Bahn-Station „Westend“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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