Müllcontainer in der Altenwohnanlage Kohlbrandstraße
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 10.11.1998, OM 779 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.10.1998, OF 239 /4
Betreff: Müllcontainer in der Altenwohnanlage Kohlbrandstraße Tenor: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, daß die FES die vor einiger Zeit in der Kohlbrandstraße 24 bis 30 aufgestellten Müllcontainer - Typ UK 5 - durch benutzerfreundlichere Typen ersetzt. Die großen und schweren Deckel der neuen Müllcontainer können von Älteren, körperlich Behinderten, kleineren Personen und Kindern gar nicht oder höchstens mit großer Mühe geöffnet werden. Außerdem sind sie beim Einwerfen des Mülls durch die Möglichkeit des herabfallenden Deckels gefährdet, da dieser beim Ausleeren eines Mülleimers nicht immer auch mit einer Hand offengehalten werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 19.02.1999 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4 Versandpaket: 18.11.1998 Aktenzeichen: 70-1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 1998OFOF 239/4Müllcontainer in der Altenwohnanlage KohlbrandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. November 1998Sie sind hierOMOM 779Müllcontainer in der Altenwohnanlage KohlbrandstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats