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Verhinderung des Einfahrens von Lkw während der Messezeiten, die zur Messe (Straße der Nationen) wollen, in die Pariser Straße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 771 entstanden aus Vorlage: OF 150/1 vom 11.10.2016

Betreff: Verhinderung des Einfahrens von Lkw während der Messezeiten, die zur Messe (Straße der Nationen) wollen, in die Pariser Straße Der Magistrat wird gebeten, die Pariser Straße während des Messeauf- und -abbaus so zu sichern, dass Lkw, die zur Messe wollen, nicht mehr in die Pariser Straße hineinfahren, sondern die Straße der Nationen benutzen.

Begründung: Die Straße der Nationen ist als Messezufahrt vorgesehen. Sie sollte von Fahrzeugen, insbesondere von Lkw, die die Messe bedienen, auch genutzt werden. Es kommt immer öfter vor, dass Lkw, bewusst oder unbewusst (nach dem Motto, ich komme schon zu meinem Ziel, egal wie), die Pariser Straße nutzen und dadurch nicht zur Messe kommen und in der Pariser Straße regelmäßig ein Verkehrschaos verursachen, da sie nur sehr schwer um die Straßenbiegung Pariser Straße zur Europa-Allee kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2016OFOF 150/1Verhinderung des Einfahrens von Lkw während Messezeiten, die zur Messe (Straße der Nationen) wollen, in die Pariser StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. November 2016Sie sind hier
    OMOM 771Verhinderung des Einfahrens von Lkw während der Messezeiten, die zur Messe (Straße der Nationen) wollen, in die Pariser Straße
    Direktanregung
  3. 13. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 99Verhinderung des Einfahrens von Lkw während der Messezeiten, die zur Messe (Straße der Nationen) wollen, in die Pariser StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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