Grünanlage zwischen Am Eisernen Schlag und Rebgärten: Kölner Teller schützen nicht vor dem Zuparken von Überwegen
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 22.06.1995, OM 759 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 1067 /9
Betreff: Grünanlage zwischen Am Eisernen Schlag und Rebgärten: Kölner Teller schützen nicht vor dem Zuparken von Überwegen Tenor: Der Magistrat wird gebeten, die Kölner Teller im Zuge des Gehweges der im Betreff genannten Grünanlage zu entfernen. Statt dessen sollen Markierungen auf den Fahrbahnen angebracht werden, die ein Zuparken der Überwege verhindern sollen. Zusätzlich sollen "Stellvertreter" die Überwege frei halten und Autofahrer auf die Gefahrenstellen hinweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.07.1995 Versandpaket: 27.06.1995 Aktenzeichen: 66-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 1995OFOF 1067/9Grünanlage zwischen Am Eisernen Schlag und Rebgärten Kölner Teller schützen nicht vor dem Zuparken von ÜberwegenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Juni 1995Sie sind hierOMOM 759Grünanlage zwischen Am Eisernen Schlag und Rebgärten: Kölner Teller schützen nicht vor dem Zuparken von ÜberwegenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats