Verlegung der Glascontainer an der Kalbacher Höhe gegenüber des Discounters Lidl und Prüfung einer möglichen unterirdischen Verlegung
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Verlegung der Glascontainer an der Kalbacher Höhe zu klären und die Möglichkeit einer unterirdischen Verlegung zu prüfen. Dies ist notwendig, da die aktuelle Position der Container nicht den Tatsachen entspricht und ein Neubau in der Nähe entstanden ist.
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Der Magistrat wird um Klärung des folgenden Sachverhalts gebeten: In seiner Stellungnahme vom 23.08.2021, ST 1487, schreibt er unter Punkt Zu 1.: "Die Altglascontainer wurden bereits wieder an ihren alten Standort gegenüber dem Discounter Lidl zurückversetzt." Dies entspricht zum Zeitpunkt 29.08.2021 um 21:00 Uhr nicht den Tatsachen, wie das Foto zeigt: Foto, privat
Begründung
Das Foto zeigt eindeutig, dass die Altglascontainer unverändert - wie bei Antragstellung - stehen. Gegenüber Lidl - am früheren Standort - steht seit einiger Zeit ein Neubau.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2021OFOF 22/12Verlegung der Glascontainer an der Kalbacher Höhe gegenüber des Discounters Lidl und Prüfung einer möglichen unterirdischen VerlegungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Juni 2021OMOM 328Verlegung der Glascontainer an der Kalbacher Höhe gegenüber des Discounters Lidl und Prüfung einer möglichen unterirdischen VerlegungDirektanregung
- 23. August 2021STST 1487Verlegung der Glascontainer an der Kalbacher Höhe gegenüber des Discounters Lidl und Prüfung einer möglichen unterirdischen VerlegungStellungnahme
- 29. August 2021OFOF 93/12Verlegung der Glascontainer an der Kalbacher Höhe gegenüber des Discounters Lidl und Prüfung einer möglichen unterirdischen VerlegungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. September 2021Sie sind hierOMOM 743Verlegung der Glascontainer an der Kalbacher Höhe gegenüber des Discounters Lidl und Prüfung einer möglichen unterirdischen VerlegungDirektanregung
- 19. November 2021Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 2080Verlegung der Glascontainer an der Kalbacher Höhe gegenüber des Discounters Lidl und Prüfung einer möglichen unterirdischen VerlegungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats