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Fußgängerampeln für Schulwege hier: Alt-Eschersheim unter der Maybachbrücke

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Auch in diesem Schuljahr haben sich wieder Eltern von neu eingeschulten Kindern der Fried-Lübecke-Schule an den Ortsbeirat 9 gewandt, wegen des Fehlens dieser Ampel Angst um ihre Kinder haben. Dies ist verständlich, denn die Überquerung der Straße Alt-Eschersheim ist unvermeidbarer Teil des Schulweges. Die Situation am Fußgängerweg ist unübersichtlich, die Fahrgeschwindigkeiten sind häufig zu hoch. Es ist bereits ein Kind auf seinem Schulweg schwer verunglückt. Der Ortsbeirat 9 bemüht sich seit Jahren intensiv um die Errichtung einer Ampel an dieser Stelle. Die Notwendigkeit hierfür wurde bis Ende 1997 von der Straßenverkehrsbehörde auch grundsätzlich anerkannt, doch war es dem Ortsbeirat seit 1991 nicht möglich, auch nur eine unverbindliche Auskunft darüber zu erhalten, wie die Angelegenheit vorangeht. In dieser Situation kann offensichtlich nur noch ein Beschluß der Stadtverordnetenversammlung weiterhelfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.12.1998 Versandpaket: 28.10.1998 Aktenzeichen: 651-2

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 22.10.1998, OM 739 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.10.1998, OF 544 /9

Betreff: Fußgängerampeln für Schulwege hier: Alt-Eschersheim unter der Maybachbrücke Vorgang: V 1823 aus 1991, OBR 9 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 16.01.1992 V 1976 aus 1992, OBR 9 Protokoll zur Ortsbegehung vom 18.09.1992 OA 4985 aus 1992, OBR 9 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 12.01.1993 Bezug: Schreiben von Frau A.L. vom 01.10.1998 an die Ortsbeiratsfraktionen Schreiben der Straßenverkehrsbehörde vom 11.02.1998# Tenor: Der Magistrat wird gebeten, die Fahrgeschwindigkeiten in der Straße Alt-Eschersheim zwischen Niedwiesenstraße und Maybachstraße verstärkt kontrollieren zu lassen.

Begründung: Auch in diesem Schuljahr haben sich wieder Eltern von neu eingeschulten Kindern der Fried-Lübecke-Schule an den Ortsbeirat 9 gewandt, wegen des Fehlens dieser Ampel Angst um ihre Kinder haben. Dies ist verständlich, denn die Überquerung der Straße Alt-Eschersheim ist unvermeidbarer Teil des Schulweges. Die Situation am Fußgängerweg ist unübersichtlich, die Fahrgeschwindigkeiten sind häufig zu hoch. Es ist bereits ein Kind auf seinem Schulweg schwer verunglückt. Der Ortsbeirat 9 bemüht sich seit Jahren intensiv um die Errichtung einer Ampel an dieser Stelle. Die Notwendigkeit hierfür wurde bis Ende 1997 von der Straßenverkehrsbehörde auch grundsätzlich anerkannt, doch war es dem Ortsbeirat seit 1991 nicht möglich, auch nur eine unverbindliche Auskunft darüber zu erhalten, wie die Angelegenheit vorangeht. In dieser Situation kann offensichtlich nur noch ein Beschluß der Stadtverordnetenversammlung weiterhelfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.12.1998 Versandpaket: 28.10.1998 Aktenzeichen: 651-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 1998OFOF 544/9Fußgängerampeln für Schulwege hier: Alt-Eschersheim unter der MaybachbrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Oktober 1998Sie sind hier
    OMOM 739Fußgängerampeln für Schulwege hier: Alt-Eschersheim unter der Maybachbrücke
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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