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Grünanlage In den Gräben in Berkersheim (West) endlich fertigstellen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Grünanlage In den Gräben in Berkersheim West endlich fertigzustellen, da seit Jahren kein Baufortschritt zu verzeichnen ist und das Gebiet zunehmend verkommt. Die Maßnahme ist notwendig, um die Lebensqualität in der Umgebung zu sichern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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In den Gräben — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.05.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, nun endlich die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, dass die Grünanlage von der Straße In den Gräben ausgehend zwischen der alten und neuen Bebauung in Berkersheim West fertiggestellt wird und hierzu ggf. noch zu klärende Eigentumsfragen, ggf. im Wege der Enteignung, abgeschlossen werden.

Begründung

In diesem Bereich ist seit Jahren kein Baufortschritt festzustellen und das entsprechende Gebiet verkommt immer mehr. Darunter leidet die anschließende Bebauung, die diese Maßnahme mit ihren Erschließungsbeiträgen ja bereits mitfinanziert hat. Eine Bebauung dieses Streifens kommt keinesfalls in Betracht, weil er als Frischluftschneise offengehalten werden muss. Insofern ist nicht erklärlich, warum die Grundstücke für diese Maßnahme, die ja auch Bedingung für die restliche Bebauung des Schwarzen Platzes war, nicht von Anfang an zur Verfügung standen. Zwischenzeitlich ist aber nicht mehr vertretbar, dass eine Fertigstellung an angeblich streitigen Eigentümerstellungen scheitert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2021OFOF 1146/10Grünanlage In den Gräben in Berkersheim (West) endlich fertigstellenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 23. Februar 2021Sie sind hier
    OMOM 7256Grünanlage In den Gräben in Berkersheim (West) endlich fertigstellen
    Direktanregung
  3. 11. Juni 2021STST 1221Grünanlage In den Gräben in Berkersheim (West) endlich fertigstellenStellungnahme
  4. 10. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 35Grünanlage In den Gräben in Berkersheim (West) endlich fertigstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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