Omnibusparkplatz
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 02.05.1995, OM 708 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.04.1995, OF 361 /4
Betreff: Omnibusparkplatz Tenor: Der Magistrat wird gebeten, den Omnibusparkplatz in der Straße "Am Tiergarten" an der Zoomauer gegenüber den Hausnummern 20 bis zur Ecke Bärenstraße, - um 2/3 zu kürzen (Parkplatz nur für drei Omnibusse) - die Parkregelung analog der Thüringer Straße zu gestalten (Parken für Omnibusse nur während der Sommerzeit/in der Zeit zwischen 9 - 18 Uhr/sonst freie Parkplätze) - die frei werdende Fläche als Querungsparkplätze einzurichten, - die vorhandenen Poller von der vorderen Kante an die hintere Kante der Baumscheiben zu setzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 12.07.1995 Versandpaket: 10.05.1995 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 1995OFOF 361/4OmnibusparkplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. Mai 1995Sie sind hierOMOM 708OmnibusparkplatzDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats