Zugang zum Kindergarten
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 02.05.1995, OM 706 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.04.1995, OF 357 /4
Betreff: Zugang zum Kindergarten Tenor: Der Magistrat wird gebeten, den Zugang zum Kindergarten in der Brüder-Grimm-Straße/Ecke Dahlmannstraße mit 1 - 2 Pollern von parkenden Kraftfahrzeugen freizuhalten. Gegebenenfalls sollte das Einbahnstraßenschild in die Mitte des Gehweges der Dahlmannstraße versetzt werden, damit die Betreuer/-innen mit ihren Kinderwagen (mehrsitzig) ein- und ausfahren können. Die Straßeneinmündung in die Dahlmannstraße soll durch geeignete Maßnahmen von parkenden Autos freigehalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 12.07.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4 Versandpaket: 10.05.1995 Aktenzeichen: 66-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 1995OFOF 357/4Zugang zum KindergartenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. Mai 1995Sie sind hierOMOM 706Zugang zum KindergartenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats