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Zebrastreifen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Überquerung der Parlamentsstraße an dieser Ecke gestaltet sich für die vielen älteren Bürger und Rollstuhlfahrer aus den anliegenden Alteneinrichtungen sehr schwierig. Der Verkehr an dieser Ecke läßt den Behinderten keine Chance, die Straße zu queren. Dies ist jedoch erforderlich, da auf dieser Straßenseite die einzige Apotheke in diesem Einzugsbereich liegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.07.1995 Versandpaket: 10.05.1995 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 02.05.1995, OM 705 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.04.1995, OF 356 /4

Betreff: Zebrastreifen Tenor: Der Magistrat wird gebeten, in der Tempo-30-Zone, an der Einmündung der Parlamentsstraße auf den Parlamentsplatz, an der Absenkung des Bürgersteiges, einen Zebrastreifen anzulegen.

Begründung: Die Überquerung der Parlamentsstraße an dieser Ecke gestaltet sich für die vielen älteren Bürger und Rollstuhlfahrer aus den anliegenden Alteneinrichtungen sehr schwierig. Der Verkehr an dieser Ecke läßt den Behinderten keine Chance, die Straße zu queren. Dies ist jedoch erforderlich, da auf dieser Straßenseite die einzige Apotheke in diesem Einzugsbereich liegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.07.1995 Versandpaket: 10.05.1995 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 1995OFOF 356/4ZebrastreifenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Mai 1995Sie sind hier
    OMOM 705Zebrastreifen
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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