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Belastung des Urselbachs mit multiresistenten Keimen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 8
61 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 8 fordert den Magistrat auf, umgehend und umfassend auf die Fragen zur Belastung des Urselbachs mit multiresistenten Keimen zu antworten. Die Anfrage blieb bisher unbeantwortet, was angesichts des bevorstehenden Endes der Wahlperiode im März 2021 dringend ist.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, umgehend und umfassend auf die anstehenden Fragen zu antworten.

Begründung

Der Ortsbeirat 8 hat bis heute auf die oben genannte Anfrage keine Antwort erhalten und die laufende Wahlperiode endet im März 2021.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2020OFOF 589/8Belastung des Urselbachs mit multiresistenten Keimen Hier: Auskunftsersuchen des OBR 8 vom 25.1.2018/V 740Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Oktober 2020Sie sind hier
    OMOM 6719Belastung des Urselbachs mit multiresistenten Keimen
    Direktanregung
  3. 3. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 2195Belastung des Urselbachs mit multiresistenten KeimenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 8
Sitzung 4 · 16.09.2021
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 53 1

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_6719_2020Belastung des Urselbachs mit multiresistenten Keimen

Diese Vorlage verweist auf